Allgemeine Geschäftsbedingungen für I-stok und Nutzungsbedingungen Webspace
I-stok ist ein Projekt der Firma I-Motion GmbH, D-90765 Fürth, weitere Informationen findest Du im Impressum.
(1) Die I-Motion GmbH Gesellschaft für Kommunikation und Service (nachfolgend I-Motion genannt) stellt ihren Teilnehmern Online-Dienste zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme der Dienste durch Nutzer mit eigener Zugangsberechtigung (im folgenden "Nutzer" genannt).
(2) Änderungen der Bedingungen werden dem Nutzer mitgeteilt. Der Nutzer kann den Vertrag über die Inanspruchnahme des Online-Dienstes innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen, sofern die I-Motion die Bedingungen zu Ungunsten des Nutzers ändert. Die I-Motion weist den Nutzer auf dieses Kündigungsrecht hin. Macht der Nutzer von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, wird die Änderung mit Ablauf eines Monats wirksam.
2. Dienstleistungsvertrag
Der Vertrag zwischen dem Nutzer und der I-Motion kommt zustande durch eine Beitrittserklärung unter Verwendung des hierfür vorgesehenen Formulars und deren Annahme, die durch Übersendung der Zugangsinformationen erfolgt. Die Beitrittserklärung kann via e-mail, schriftlich per Post, oder fernschriftlich per Telefax übermittelt werden.
Werden Nutzer mit ihrem Onlinedienst von I-Motion übernommen, d.h. der Betrieb des Dienstes geht von einem anderen Anbieter/Provider auf I-Motion über, erfolgt der Vertragsabschluß durch Übernahme der Informationen durch I-Motion und Information der Nutzer. Diese Information wird elektronisch (e-mail), oder schriftlich per Post verschickt. Das Kündigungsrecht 1.(2) für die Nutzer gilt entsprechend.
3. Leistungen der I-Motion
Die Onlinedienste der I-Motion ermöglichen den Abruf von Texten, Daten und grafischen Darstellungen, die von der I-Motion innerhalb der eigenen Netze angeboten werden, aus dem Online-Netzknoten zur Wiedergabe auf Personalcomputern (im folgenden PC genannt).
Die I-Motion bietet hier unterschiedliche Online-Dienste und Leistungsangebote (vgl. aktuelle Online-Dienst Tariftabellen der I-Motion) an.
(1) Der Zugang zum Online-Dienst erfolgt mit 64 kbit/s ausschließlich über das ISDN-Telefonnetz.
(2) Der Zugang über ADSL (T-DSL) erfolgt zu den jeweiligen Bedingungen der Deutschen Telekom AG, (768 kbit/s downstream, 128 kbit/s upstream).
Highspeed-T-DSL-Flat beinhaltet maximal ein Gigabyte Datenvolumen, das zusätzliche Volumen wird je Megabyte in Rechnung gestellt.
(3) Der Zugang zum Online-Dienst wird im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten durch die Zugangsberechtigung (Zugangskennung, Nutzernummer und persönliches Kennwort) ermöglicht. Der Nutzer kann das persönliche Kennwort jederzeit ändern.
Werden unter einer Zugangskennung dreimal hintereinander falsche persönliche Kennwörter Online registriert, wird die Verbindung unterbrochen.
(4) Zusätzlich zu diesem Sicherheitsverfahren werden für sicherheitsrelevante Gesundheitsdaten-übertragungen, die Sicherheitsstandards nach Vorgabe der gesetzlichen Bestimmungen und Körperschaften integriert.
4. Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die vereinbarten Preise entsprechend der Preisliste fristgerecht zu zahlen. Für jede zurückgereichte Lastschrift hat der Nutzer die entstandenen Kosten zu erstatten.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich die persönliche Nutzerkennung sowie das persönliche Kennwort vor dem Zugriff von Dritten zu schützen.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin die I-Motion Online-Dienste nicht mißbräuchlich zu nutzen, eine missbräuchliche Nutzung ist insbesondere gegeben, wenn durch die Nutzung gegen das Gesetz oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Besteht der begründete Verdacht, daß der Online-Dienst mißbräuchlich genutzt wird, ist I-Motion berechtigt die Leistungen jederzeit einzustellen.
5. Zahlungsmodalitäten
(1) Der Nutzer ist zur Zahlung des monatlichen Entgelts verpflichtet, dieses ergibt sich aus der jeweils gültigen Tariftabelle für den genutzten Online-Dienst. Die nutzungsabhängigen Entgelte und die Grundgebühren sind nach der Erbringung der Leistung zu zahlen. Der Nutzer erteilt der I-Motion eine Einzugsermächtigung. Die Abbuchung erfolgt mit Rechnungsdatum.
(2) Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich und wird ausschließlich elektronisch (e-mail) übertragen. Ein Anspruch auf Papier- Postzustellung besteht nicht.
(3) Kommt der Nutzer
(4) Einwendungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten nutzungsabhängigen Preise für Leistungen der I-Motion können nur schriftlich erhoben werden. Dies muß möglichst umgehend nach Rechnungszugang geschehen, jedoch spätestens vier Wochen nach Rechnungsdatum. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung des Nutzers.
6. Haftung
(1) I-Motion haftet unbeschränkt für Körperschäden, vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, sowie in den Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Sachen zwingend unbeschränkt gehaftet wird. Bei Vermögensschäden, insbesondere bei Ansprüchen wegen Betriebsunterbrech-ungsschäden, entgangenen Gewinnes, Verlustes von Informationen und Daten haftet die I-Motion bei Vorsatz und bei grober Fahrlässigkeit, bei einfacher Fahrlässigkeit mit einem Höchstbetrag von 500,-- € je Schadensereignis, soweit es sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt.
Ein Schadensereignis bezeichnet auch mehrere Schäden aus derselben Ursache oder Schäden aus Ursachen, die in einem unmittelbaren zeitlichen und räumlichen Zusammenhang stehen, wobei es sich jedoch um eine einheitliche Einwirkung handeln muß.
(2) Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(3) Die Beschäftigten der Vertragsparteien haften der anderen Vertragspartei persönlich nur bei Vorsatz.
7. Kündigung
Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, es kann mit einer Frist von drei Monaten zum Jahresende schriftlich gekündigt werden.
I-Motion kann beim Wegfall von Angeboten (z.B. Flatrates) den Vertrag mit einem Vorlauf von zwei Wochen zum nächsten Monatsende kündigen.
8. Geheimhaltung
(1) Die I-Motion wird auf der Grundlage der Telekommunikationsdienstunternehmen-Datenschutzverordnung (TDSV) bzw. nach den jeweils geltenden bereichsspezifischen Datenschutzregelungen personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Durchführung dieses Vertrages notwendig ist.
(2) Die Verarbeitung und Nutzung der Nutzerdaten darf von I-Motion nur zum Zwecke der Abrechnung der Online-Dienst-Leistungen verwendet werden. Mit Zustimmung des Nutzers dürfen die Daten auch anderweitig weiterverarbeitet werden.
Nutzungsbedingungen Webspace
Den Nutzern des I-stok Internetzugangs stehen 100 MB Festplattenspeicherplatz (Webspace) auf den Servern von I-Motion für deren Internet-Auftritte zur Verfügung. Dieses Angebot gilt ausschließlich für Privatpersonen. I-Motion behält sich vor, solchen Web-Auftritten zu widersprechen, die Angebote enthalten, die in Konkurrenz zu I-Motion stehen. In diesem Fall steht I-Motion ein fristloses Kündigungsrecht aus wichtigem Grund gegen den Betreiber des Internet-Auftritts zu. Um den Missbrauch dieses Dienstes zu verhindern, hat im Rahmen der Anmeldung für den Dienst „Webspace“ eine Registrierung des Nutzers zu erfolgen. Hierfür ist eine Freischaltung mit Angabe des Verzeichnisnamens schriftlich zu beantragen (per Post oder E-Mail), nach Einrichtung werden die FTP-Zugangsdaten auf dem Postweg verschickt. Der Nutzer sichert I-Motion zu, dass sämtliche Inhalte, die über den Dienst "Webspace" von I-Motion ins Internet gestellt werden, frei von pronografischen und faschistischen Inhalten und frei von Schutzrechten Dritter sind und keine strafbaren oder in sonstiger Weise rechtswidrigen Inhalte aufweist. Der Nutzer stellt I-Motion insoweit von jeglichen Ansprüchen von Verletzungen Dritter frei. I-Motion ist gem. § 11 TDG für diese fremden Inhalte nur dann verantwortlich, a) wenn I-Motion Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder den Informationen hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsachen oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder b) wenn I-Motion nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald I-Motion diese Kenntnis erlangt hat. I-Motion ist berechtigt, die Inhalte ohne vorherige Zustimmung des Kunden zu sperren, soweit diese rechtswidrig sind oder bei laienhafter Betrachtung die Möglichkeit der Rechtswidrigkeit besteht. Der Nutzer kann auf eigene Rechnung gegen den Dritten wegen der Sperrung vorgehen. I-Motion wird die Sperrung aufheben, sobald der Nutzer einen rechtskräftigen Gerichtstitel gegen den Dritten vorlegt, aus dem sich ergibt, dass die Handlung nicht rechtswidrig war. I-Motion verpflichtet sich, alle Erklärungen abzugeben, um den Nutzer die Verfolgung seiner Rechte zu ermöglichen, soweit hierdurch keine Kosten für I-Motion entstehen. Sollten bei der Rechtsverfolgung zwingend Kosten für I-Motion entstehen, hat diese der Kunde vor Einleitung der Rechtsverfolgung bei I-Motion zu hinterlegen. I-Motion verwaltet das Geld treuhänderisch.